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Arbeit schafft Würde
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SPD Ennepe-Ruhr
Bundespolitik ++Einigung bei Jobcentern ist Erfolg der SPD++
Zu der Einigung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe in Sachen Jobcenter erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Es ist gut für die Arbeitslosen in Deutschland, dass die Hängepartie um die Jobcenter endlich beendet werden kann. Dass die Arbeitslosen auch weiterhin aus einer Hand betreut werden können, ist ein klarer Erfolg der SPD. Mein Dank gilt der SPD-Verhandlungsgruppe in der Arbeitsgruppe.
So wird den Arbeitslosen der Spießrutenlauf zwischen den Ämtern erspart, und die Jobcenter können sich wieder auf ihre zentrale Aufgabe konzentrieren: Die Vermittlung von Arbeitslosen in Arbeit.
Eine vernünftige Lösung wäre längst auf der Basis der Vorschläge von Olaf Scholz in 2009 möglich gewesen. Damals scheiterte dies an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bleibt zu hoffen, dass sich heute alle ihrer Verantwortung für die Arbeitslosen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter und Optionskommunen bewusst sind.
Veröffentlicht am 20.03.2010
Unterbezirk Dr. Dietmar Köster alter und neuer Vorsitzender
Dr. Dietmar Köster wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls wieder gewählt wurden die Stellvertreter Prof. Dr. Rainer Bovermann und Hubertus Kramer.
Die Mitglieder des neu gewählten Vorstandes ->
Veröffentlicht am 20.03.2010
Veranstaltungen Kommunale Finanzen
Landrat Arnim Brux und Olaf Schade berichten über den Zustand der kommunalen Finanzen im Ennepe-Ruhr-Kreis.
Veröffentlicht am 20.03.2010
Veranstaltungen Der UB-Parteitag ist eröffnet
Rainer Bovermann MdL eröffnet die Parteitag und begrüßt den Oberbürgermeister von Gelsenkirchen - Frank Baranowski.
Er wird ein Referat zu dem Thema " Die letzte Chance für die Kommunen. Schwarz-gelb ablösen!" halten.
Veröffentlicht am 20.03.2010
Wahlen MEINUNG: WDR 2 KLARTEXT
CDU-Schulkampagne: Wahlkampf mit der Angst
Ein lesenswerter Kommentar.
Veröffentlicht am 17.03.2010
Allgemein Wer hat die CDU denn da beraten?
Gesehen in Dortmund. Das Plakat ist von der CDU!
Veröffentlicht am 12.03.2010
Kommunalpolitik SGK-Versammlung -Finanzkrise der Städte
Die diesjährige Mitgliederversammlung mit Wahlen wurde auch das Thema „Finanzkrise der Städte“ behandelt. Zu diesem Thema referierte sehr engagiert Ralf Jäger. In seiner Rede analysierte die derzeitige Situation und stellte die SPD-Konzepte u. a. den Rettungsschirm für Kommunen vor.
Veröffentlicht am 07.03.2010
Veranstaltungen Neue Rolle der Rentner
EN-Landtagsabgeordnete erwarten ehemaligen Bremer Bürgermeister zum Vortrag - Henning Scherf referiert über neue Rolle der Rentner
„Die Menschen in Deutschland werden immer älter, wirklich vorbereitet ist unsere Gesellschaft darauf nicht“, sagt Dr. Henning Scherf. Der ehemalige Bremer Bürgermeister spricht sich für einen positiven und konstruktiven Umgang mit der älter werdenden Gesellschaft aus.
Dienstag, 09.03.2010, 18.00 Uhr, Haus Witten, Ruhrstraße 86
Veröffentlicht am 07.03.2010
Unterbezirk Antrag "Kommunale Finanzen"
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Der Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte stehen vor der finanziellen Handlungsunfähigkeit. Angesichts dieser dramatischen Situation fordert die SPD :
- 1. Entlastung der Kommunen/Kreise von Sozialausgaben.
- 2. Einrichtung eines Entschuldungsfonds auf Landesebene.
- 3. 3-jähriges Moratorium des kommunalen Beitrages zum Aufbau Ost für Kommunen mit Nothaushalt oder Haushaltsicherungskonzept
- 4. Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftssteuer
- 5. Keine „Schuldenbremse“ in der Landesverfassung
Begründung:
Das Grundgesetz und die Landesverfassung garantieren die kommunale Selbstverwaltung. Viele tausende aktiver Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker bemühen sich gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen, die lokalen Angelegenheiten im Interesse der Menschen zu regeln.
Veröffentlicht am 02.03.2010
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